05 – Recht und Gesetz – Das Mediationsgesetz

Bei dem Mediationsgesegtz handelt es sich u.a. um ein (halbes) Berufsgesetz.
Nennen Sie eine der anderen Formen, die das Mediationsgesetz annimmt (ohne Artikel).

Welche Aussagen über das Mediationsgesetz sind zutreffend?

Das staatliche Recht hat eine Positiv- und Negativfunktion inne.
Kreuzen Sie an, was die Negativfunktion des Rechts umfasst.

Auch die Mediation unterliegt einer juristischen Perspektive, juristischer Bewertung und Regelung. Das ist ihr rechtlicher Rahmen. Mit dem „Recht als Leitseil“ und dem „Recht als Rahmen“ werden unterschiedliche Perspektiven auf das Recht bezeichnet.
Kreuzen Sie an, welche der folgenden Aussagen der Perspektive des Rechts als Rahmen zuzuordnen sind.

Seit dem 28.07.2012 gilt das Mediationsgesetz. Es regelt u.a. auch den Mediationsbegriff in § 1 MediationsG.
Bei welchen der hier aufgeführten Elemente handelt es sich um konstitutive Merkmale? Kreuzen Sie an.

Das Recht hat eine Positiv- und Negativfunktion.
Ist es wahr oder falsch, dass die Positivfunktion dafür steht, wie sich die Parteien vertragen können, ohne sich zu verheben, und dass sie klären, welche Verträge zwischen ihnen gelten?

Ist es wahr oder falsch, dass es sich bei dem Mediationsgesetz zwar um ein Förderungsgesetz handelt, aber dennoch unklar ist, als was die Mediation gefördert werden soll und wie das Gesetz das konkret anstellen will?

Das Mediationsgesetz ist in vier wesentliche Regelungsbereiche einteilbar, § 1 Anwendbarkeit des Mediationsgesetzes und Begriffsbestimmungen, §§ 2 – 4 Verfahren, Aufgabe und Pflichten des Mediators, §§ 5 – 6 Aus- und Fortbildung (Verordnungsermächtigung) und §§ 7 – 9 Implementierung und Übergangsbestimmungen.
Ordnen Sie die zitierten Gesetzesstellen den jeweiligen Regelungsbereichen zu.

Der Gesetzgeber differenziert in zwingendes und dispositives Recht. Durch das zwingende Recht wird die Gestaltungsfreiheit der Beteiligten begrenzt. Das dispositive Recht hingegen ist abänderliches Recht. Es gilt immer für den Fall, dass die Parteien vertraglich keine Regelung getroffen haben.
Wie sind die Regelungen des Mediationsgesetzes zu verstehen, dispositiv oder zwingend? Kreuzen Sie an.