06 – Vertragliche Grundlagen – Die Mediationsabrede

Die Mediationsabrede entwickelt materiell-rechtliche Wirkung. Das hat zwei grundlegende Pflichten für die Medianten zufolge.
Nennen Sie eine dieser Pflichten (im Singular, ohne Artikel).

Frau Wiese, die mit ihrem Vorgesetzten bereits ein zweites Mal, diesmal jedoch aufgrund einer anderen Meinungsverschiedenheit, in Streit geraten ist, möchte einem erneuten Mediationsverfahren mit ihrem Vorgesetzten entgehen. Sie wendet sich mit den folgenden Worten an ihn: „Meine Pflichten aus der Mediationsklausel in meinem Arbeitsvertrag habe ich bereits erfüllt, als ich beim ersten Konfliktfall mit ihnen an einer Mediation teilgenommen habe. Ich habe mich erkundigt. Meine Pflichten aus der Mediationsklausel sind damit nun erloschen. Ich habe sie i.S.d. § 362 BGB erfüllt.“
Wie bewerten Sie die Aussage?

Der Arbeitnehmer, Herr Schmidt, der gerade einmal einige Wochen für seinen Arbeitgeber, Herr Müller, arbeitet, gerät mit diesem in einen Konflikt. Wie im Arbeitsvertrag durch eine Mediationsklausel festgeschrieben, möchte Herr Müller mit seinem Angestellten einen Mediator aufsuchen. Herr Schmidt möchte davon gar nichts wissen. Zusammen mit seinem Rechtsanwalt stellt er fest, dass der Arbeitsvertrag von vorneherein unwirksam gewesen ist. Er wendet sich mit den Worten an seinen ehemaligen Arbeitgeber, dass durch die Unwirksamkeit des Hauptvertrages ja nun auch die Mediationsklausel nichtig sei.
Bewerten Sie seine Aussage.

Die Mediationsabrede verpflichtet dazu, das Mediationsverfahren zu fördern und mit der Verhandlung zu beginnen.
Welche einzelnen Pflichten sind mit den durch die Mediationsabrede festgelegten Verfahrensförderungs- und Verhandlungspflichten verbunden?
Kreuzen Sie an.

Mediationsabreden stellen einen schuldrechtlichen Vertrag dar.
Welche Möglichkeiten haben die Medianten, um diesen Vertrag zu beenden?
Kreuzen Sie an.